Das stand 2008 auf unserer Startseite :

Wir werden mit diesem starken und zukunftsfähigen Team den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Straelen in einem interessanten Wahlkampf zeigen, dass die CDU weiterhin die treibende Kraft in Straelen ist“, machte Vehreschild  deutlich. Mit der Nominierung zahlreicher neuer Ratskandidaten für die Kommunalwahl hat die CDU Straelen einen Generationenwechsel eingeleitet. Damit geht die CDU in Straelen gut gerüstet in den bevorstehenden Kommunalwahlkampf 2009. „Wir sind jetzt personell gut aufgestellt und werden mit unserer generationenübergreifenden Mannschaft die Straelener Bürgerinnen und Bürger auch inhaltlich überzeugen“, stellte Jörg Langemeyer klar.

Größeres Vertrauen
Röskens ist seit 2004 Mitglied der Jungen Union und der CDU. Er hatte in der Schule die Wahlprogramme der Parteien und ziemlich schnell festgestellt, dass er sich am stärksten in der CDU wiederfand. "Das Vertrauen in den Menschen ist in der Partei viel größer als bei der SPD", sagt er. "Denn die CDU ist davon überzeugt, dass der Mensch das meiste sehr viel besser hinbekommt als der Staat. „Also trat er JU und CDU bei“, um mich positiv einzubringen", wie er erläutert. Nach vier Jahren in der Politik sagt er aber, dass seine Zeit zu gestalten noch komme. Damit liegt er nicht im Trend. Auch er weiß, dass sich junge Menschen immer weniger, in Parteien engagieren, die Mitgliederzahl bei der Jungen Union ist deutschlandweit in den vergangenen 25 Jahren um die Hälfte zurückgegangen. „Das liegt auch daran, dass Politiker nicht immer verantwortlich mit ihrer Gestaltungsmacht umgegangen sind", erklärt Röskens. Außerdem sei das Angebot größer geworden. Ich denke aber nicht, dass junge Leute sich weniger politisch engagieren, sondern anders." Also nicht in Parteien, sondern in Bürgerinitiativen oder Nichtregierungsorganisationen. "Parteien sind nicht so attraktiv. Da dauert alles etwas länger, dafür ist die Arbeit aber nachhaltiger." Er selbst arbeitet neben seinem Studium in Bonn auch bei einer Nichtregierungsorganisation, die Don‑Bosco‑Mission, die sich weltweit für benachteiligte Jugendliche einsetzt. Für einen Beruf hat sich Jens Röskens noch nicht entschieden. Wie das eben so ist bei Geisteswissenschaften. Dass er diese Entscheidung nicht übers Knie bricht, passt zu ihm.

Kinderspielplatz im Baugebiet Hornweg kommt!

Im fast voll bebauten neuen und kinderreichen Baugebiet Hornweg 1 wird jetzt doch ein Kinderspielplatz eingerichtet. Durch den Wegfall der Erweiterung auf das Baugebiet Hornweg 2 sollte der ursprünglich vorgesehene Kinderspielplatz vorerst nicht gebaut werden. Stattdessen sollten Kinder den in der Nähe liegenden großen Spielplatz an der Walbeckerstraße nutzen. Auf Wunsch der Eltern und durch Intervention der CDU-Fraktion wird nun aber kurzfristig an der vorgesehenen Stelle ein etwas kleinerer Spielplatz mit bereits vorhandenen Geräten eingerichtet.

Wasserstraelen jetzt mit längeren Öffnungszeiten am Wochenende!

Die bisher kurzen Öffnungszeiten am Wochenende im Straelener Fitness-Bad Wasserstraelen wurden von der Straelener Bevölkerung nicht akzeptiert, wie zahlreiche Äußerungen der Besucher zeigten. Darauf hat nun die  Aquafit-Gesellschafterversammlung auch auf Anregung der CDU reagiert. Ab Oktober ist das Bad nun samstags von 9 bis 18 Uhr und sonntags von 9 bis 16 Uhr geöffnet. Diese Regelung gilt zunächst bis Ende März 2009. Sollte sich der erwartete Besuchandrang bestätigen, ist an eine dauerhafte Öffnung am Wochenende gedacht. Es liegt also jetzt an den Badegästen, ob dieses Angebot längerer Öffnungszeiten auch genutzt wird!

Es stand am 22. Oktober 2008 in der Rheinischen Post:

Vorbericht (pdf-Datei) in der Rheinischen Post Ausgabe Gelderland vom 9. Oktober 2008
zur aktuellen Nominierungsversammlung für den CDU-Bürgermeisterkandidaten

Es stand am 1. Oktober 2008 in den Niederrhein Nachrichten:

Es stand am 20. September 2008 in der Rheinischen Post :

CDU-Fraktion Straelen steht hinter Einzelhandelskonzept

In ihrer Fraktionssitzung am 26.8.08 hat sich die CDU-Fraktion eingehend mit dem Thema Einzelhandel in Straelen befasst. Anlass waren Anfragen von Lebensmitteldiscountern, sich außerhalb des vom Rat festgelegten Entwicklungsbereiches ansiedeln zu wollen. Ergebnis:Die Fraktion steht einmütig hinter dem am 22.02.2007 vom Rat beschlossenen Einzelhandelskonzept, das einen Entwicklungsbereich für nahversorgungs- und zentrenrelevante Waren definiert hat. Eine Ansiedlung von Lebensmitteldiscountern außerhalb dieses Bereichs kommt daher für uns nicht in Betracht.

Repräsentative Befragungen und exakt durchgeführte Bestandsaufnahmen und Messungen waren die Basis des Einzelhandelgutachtens. Das beschlossene Einzelhandelskonzept ist daher für die Fraktion die geeignete Grundlage für die Bewertung von Anfragen zur Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben in Straelen. Das Gutachten sagt aus: „Ein Zuwachs bei Discountern würde nicht dazu beitragen, die Versorgungsbedeutung des Straelener Einzelhandels zu erhöhen, sondern zu einem stärkeren Verdrängungswettbewerb bei den vorhandenen Discountern führen.“ Dieser Verdrängungswettbewerb gefährdet auf jeden Fall in starkem Maße die innerstädtischen Märkte.

Zum Entwicklungsbereich: Aufgrund der Erhebungen und der Struktur Straelens wird der Erhalt und die Weiterentwicklung der Stadtmitte als gewachsenem Versorgungszentrum als wichtigstes Ziel festgestellt. Wir wollen die attraktive Innenstadt Straelen als Schwerpunkt des zentren-relevanten Einzelhandels sichern und so auch Investitionen in diesen Bereich lenken. Wie bei einem Anbieter auch gelungen.Von daher wurde ein parzellenscharfer Bereich festgelegt. Und zwar nicht willkürlich, sondern immer vor der Fragestellung: Ist die Parzelle städtebaulich integriert? Sind Verbundeffekte zur Innenstadt möglich? Ist eine direkte Anbindung zur Innenstadt gegeben? Die räumliche Ausdehnung des innerstädtischen Versorgungszentrums soll nach Auffassung der Fraktion nicht erweitert werden, um die fußläufige Erreichbarkeit und Überschaubarkeit des Einzelhandelsangebotes zu erhalten.

CDU-Fraktion Straelen beantragt Fußgängerüberweg an der Venloer-Straße

Einen Fußgängerüberweg an der Venloer-Straße in Höhe der Kreuzung Karl‑Arnold‑Straße beantragt die CDU Fraktion im Rat der Stadt Straelen. Weil die Venloer-Straße bis vor einigen Monaten noch eine Bundesstraße war, scheiterten bisher die Bemühungen zur Schulwegsicherung. Dies hat sich jetzt geändert. Die verkehrsreiche Venloer-Straße muss von einer Vielzahl von Schülern in beiden Richtungen überquert werden. Eine Bushaltestelle befindet sich auf der südlichen Seite der Straße und wird von Schülern zu beiden Seiten der Straße genutzt. Der Fahrradweg befindet sich allein auf der nördlichen Seite der Venloer-Straße. Ebenso lässt die Errichtung der Baugebiete "Alte Veiling" und „Beethovenstraße“ einen Anstieg der Schüler, die die Straße überqueren müssen, erwarten Auch fällt es älteren Menschen schwer, die Straße zu überqueren. Die CDU Fraktion beantragt bei der Straelener Stadtverwaltung, die Errichtung eines Fußgängerüberwegs in Höhe der schon vorhandenen Querungshilfe zu überprüfen und darüber in der nächsten Bauausschusssitzung zu berichten.

Fraktionsvorsitzender Hans-Josef Hammans: "Grundschulen in Herongen und Holt bleiben!"

Am 19. Juni 2008 hat der Schulausschuss noch einstimmig - bei einer Enthaltung - dem Rat empfohlen, die Grundschule  Holt im Verbund mit der Katharinenschule Straelen zu erhalten und damit den Eltern die Sicherheit gegeben, dass der Ausschuss alles tun wird, damit ihre Kinder auch in Zukunft im eigenen Ortsteil zur Schule gehen können.

Am Tag nach diesem Beschluss konnte man der Presse entnehmen, dass die FDP die Grundschulen in Holt und Herongen dicht machen und alle Schüler in Herongen und Holt schon im Grundschulalter zu Fahrschülern machen will. Jetzt könnte man sagen, wen interessiert es, wenn die FDP so was von sich gibt. Schlimm wird es aber, wenn die Eltern der Grundschulkinder durch solche Aussagen verunsichert werden.

Für uns als CDU ist die wohnortnahe Grundschule wichtig und deshalb werden wir alles tun, um sie zu erhalten. Ich erinnere an die Diskussion anlässlich der Aufhebung der Schulbezirke durch die Landesregierung. „Kleine Füße, kleine Wege“ war ein Schlagwort, das deutlich machen sollte, welchen Stellenwert die Schule vor Ort für die Kinder hat.

Auch für das gesellschaftliche Leben in den Ortschaften ist die Schule im Ort äußerst wichtig. Außerdem stimmt die Rechnung nicht, die die FDP bezüglich der freien Räume in Straelen aufmacht. Wenn Hauptschule, Gymnasium und Grundschule in nächster Zukunft den Ganztag einführen, werden die Räumlichkeiten im Schuldorf dringend  benötigt. Wir würden uns wünschen, dass die FDP zum gemeinsamen Konzept aller Straelener Parteien zurückfindet und sich bei der nächsten Ratssitzung für die Grundschule in den Ortsteilen ausspricht.

Beim Politcafe am 19.6.08 stellten sich unsere beiden Bürgermeisterkandidaten
Hans-Josef Hammans und Jörg Langemeyer
den Fragen der Bürgerinnen und Bürger Straelens
    
Wer mehr Fotos davon sehen möchte, kickt bitte aus eines der beiden Bilder!

Unsere beiden Bürgermeisterkandidaten stellen sich vor:

CDU Herongen würdigt Verdienste drei langjähriger Ratsmitglieder
und nominiert die Nachfolger für die Kommunalwahl 2009

HERONGEN Bei der Mitgliederversammlung der CDU Herongen ist nun auch offiziell das Ausscheiden dreier langjähriger Ratsmitglieder zum Ende der Ratsperiode 2009 eingeläutet worden. Bei der Nominierung der Kandidaten haben sich Anneliese Strotmann (nach 27 Jahren im Rat), Resi Maaßen (20 Jahre) und Jan Nissing (15 Jahre) wie angekündigt nicht mehr zur Wahl gestellt. „Mit euch geht eine Ära zu Ende. Ihr drei habt immer für Recht und Ordnung gesorgt, habt auch einmal den gesunden Mittelweg gesucht oder für eure ganz persönlichen Anliegen gekämpft“, sagten Annemarie Fleuth und Toni Kemperman stellvertretend für den gesamten Vorstand des Ortsverbandes. Bei der Nominierung der Kandidaten wurden Annemarie Fleuth (Wahlkreis 14), Hans-Josef Aengenendt (15) und Toni Kemperman (16) von den Mitgliedern ohne jede Gegenstimme aufgestellt. Einen vorderen Platz für Herongen auf der Reserveliste wird Daniel Gonzales erhalten. Als Nachfolgerin für Resi Maaßen als Ortsvorsteherin schlägt die Mitgliederversammlung Annemarie Fleuth vor.

Einen Bericht aus dem Rathaus gab Heinz Wienen, der über für die Ortschaft wichtige Themen ansprach. Beim neuen Autobahnanschluss für das Gewerbegebiet in Höhe Hoverstraße werden alle Möglichkeiten für Lärmschutz thematisiert, versprach der Vertreter des Bürgermeisters. Gespräche mit der Firma Landgard über eine Beteiligung an den Kosten laufen derzeit. In wiefern Flüsterasphalt eine Möglichkeit für den ganzen Autobahnabschnitt sein kann, wird geprüft. Die durch den Rückgang der Schülerzahlen frei werdenden Klassen in der Grundschule zum neuen Schuljahr sollen Vereine, insbesondere dem Musikverein und dem Tambourcorps, zur Verfügung gestellt werden. Alternativkonzepte für die Bürgerhalle werden in Kürze vorgestellt. Für eine Verkehrsberuhigung der Ortsdurchfahrt fehlt noch immer die öffentliche Förderung, obwohl der Antrag seit vielen Jahren beim Land NRW vorliegt. Auf dem Sportplatz ist die Komplettsanierung des Ascheplatzes so gut wie abgeschlossen, der Rasenplatz folgt im Juni. Dort wird die gesamte Drainage und die Oberfläche erneuert. Das Jugendhaus „Open Huus“ wird rege genutzt, in Kürze wird sich eine Volleyballmannschaft bilden.

Landrat Wolfgang Spreen bremst Straelener SPD: Haushalt nicht zu beanstanden!

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Straelen und deren Vorsitzender Prof. Dr. Schuster wurden - wie es nach Auffassung der CDU auch zu erwarten war - vom Kreis Klever Landrat Wolfgang Spreen ganz schön ausgebremst. Die SPD‑Fraktion hatte nämlich den Straelener Haushalt 2008 an den Landrat des Kreises Kleve zur Prüfung übergesandt. Nach Auffassung der SPD‑Fraktion sollte der Straelener Haushalt mehrfach in gravierender Weise gegen haushaltsrechtliche Vorschriften verstoßen. Diese Vorgehensweise der SPD wurde schon mehrmals von der CDU als unbegründet kritisiert. Der Landrat teilt nun nach intensiver Prüfung die Auffassung der SPD‑Fraktion nicht und sieht keine Notwendigkeit, als Kommunalaufsicht einzuschreiten. Die Stadtverwaltung Straelen und die CDU Fraktion sehen sich somit voll bestätigt, dass im Haushalt 2008 der Weg in das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) richtig beschritten und ein rechtskonformer Haushalt vorgelegt wurde. Alle Straelener Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, das interessante Zahlenmaterial im Rathaus, Zimmer 305, zu studieren. Die Mitarbeiterinnen der Verwaltung geben hierzu gerne Auskunft.

Ebenfalls am 26. April 2008 in der RP kommentierte Ulli Tückmantel die Kandidatenkür in Straelen:
>>>> UNSERE WOCHE   "Wie man allein das Gespräch bestimmt"

Man kann sich natürlich fragen, ob es aus Erwägungen über die Zeit nach einer Wahl besonders clever ist, zwei Bewerber um eine Kandidatur in ein sechsmonatiges Rennen um die Stimmen von 250 Parteimitgliedern zu schicken. Zwar werden in Straelen sicher keine Verhältnisse wie bei den ameri­kanischen Vorwahlen eintreten, aber die beiden Kandidaten dürften ihre jeweilige Sache ‑ also zunächst einmal sich selbst ‑ mit Nachdruckvertreten.

Ein Ergebnis steht damit aber jetzt schon fest: Mit diesem Verfahren bestimmt in Straelen nur noch die CDU das öffentliche Gespräch über die Nachfolge von Bürger­meister Johannes Giesen. Botschaft: Wer mitreden will, muss bei der CDU mitmachen. Es bleibt abzuwarten, welche Dramaturgie die CDU sich ausdenkt, um den Spannungsbogen bis zur Mitgliederversammlung am 20. Oktober zu spielen und für sich zu nutzen. Gleichzeitig muss sie ‑ gerade wegen der Mehrheitsverhältnisse in Straelen ‑ aufpassen, dass die Wahl in den Augen der Bürger dann nicht schon mit der Kandidaten‑Nominierung erledigt ist.

Wollte man die Profile der beiden Kandidaten in einem Satz grob zuspitzen, dann ist Hans‑Josef Hammans der Bewerber für's Herz und Jörg Langemeyer der für den Kopf. Nicht, weil Hammans etwa der Kopf oder Langemeyer das Herz fehlte. Aber Hans‑Josef Hammans verströmt so sehr den wirklichen, fast sehnsüchtigen Herzenswunsch, Bürgermeister seiner Heimatstadt zu werden, dass alles andere hinter dem großen Heimatgefühl ein wenig verblasst. Jörg Langemeyer ist dagegen dem Auftritt nach zunächst ganz der sehr versierte, sachlich fest im Sattel sitzenden Verwaltungsmanager und ‑macher.

Man darf gespannt sein, wer die CDU‑Parteibasis letztlich für sich gewinnt. Die ist heute bereits die eigentliche Gewinnerin des Verfahrens: Sie hat noch nie so sehr die Wahl gehabt wie vor dieser Kommunalwahl.

„Vielen Dank für soviel Lob, Herr Traurig, aber ….“ 

... wenn sich der Straelener FPD-Fraktionsvorsitzende Michael Traurig direkt nach der Nominierung von Hans-Josef Hammans und Jörg Langemeyer in den Medien über die Kandidatur Langemeyers derart begeistert, dass er Langemeyer zu einem parteiübergreifenden Kandidaten aller im Straelener Rat vertretenen Parteien küren will und umgehend Gespräche darüber wünscht, so ehrt dies sowohl den Kandidaten Langemeyer als auch die kluge Entscheidung der CDU Straelen zur Vorbereitung der Bürgermeisterwahl.

Aber dies geht wohl etwas zu weit, denn ….
…  der Straelener CDU-Vorstand hat neben Jörg Langemeyer auch den derzeitigen CDU-Fraktionsvorsitzenden Hans-Josef Hammans nominiert. … beide Kandidaten sind Kandidaten der CDU Straelen und sonst keiner Partei! … erst die Straelener CDU-Mitglieder entscheiden am 20. Oktober 2008, welcher Kandidat bei der Kommunalwahl 2009 als Nachfolger für Johannes Giesen antreten soll. … der CDU-Vorstand Straelen hat primär nie die Absicht gehabt, einen parteiübergreifenden Kandidaten, mit dem alle Straelener Parteien „zufrieden“ sind, aufzustellen. Dies ist allein die Idee Traurigs. … von jetzt an bis zum 20. Oktober 2008 gibt es zwei von der CDU nominierte Kandidaten, die nur bei den Straelener CDU-Mitgliedern und nicht bei den Oppositionspartien „werben“ müssen. … parteiübergreifende Gespräche um einen gemeinsamen Bürgermeister-Kandidaten kann es daher frühestens ab dem 21. Oktober 2008 geben, egal ob der endgültige CDU-Bürgermeisterkandidat Hans-Josef Hammans oder Jörg Langemeyer heißt! Und das ist wiederum allein die Entscheidung der Oppositionsparteien wie der FDP, ob sie eigene Kandidaten aufstellen oder nicht. Die CDU hat jetzt gleich zwei davon!

Also dann bis zum 21. Oktober 2008, Herr Traurig!
Mit christdemokratischen Grüßen
Christoph Andreas, stellvertretende CDU-Vorsitzender Straelen

Fraktionsvorsitzender Hans-Josef Hammans zu Schul-Ideen der FDP:

Nachdem ein Tag vor der Schulausschusssitzung am 10.4.08 mit dem TOP "Bildung des Hauptschulzweckverbandes mit Wachtendonk" auf der Homepage der Straelener FDP Ausführungen zu einer Verbundschule auftauchten, hat die CDU-Fraktion in der Sitzung des Schulausschusses dieses Thema angesprochen. Die FDP-Vertreterin hat sich zum Thema jedoch nicht geäußert und sich dem einstimmigen Beschluss des Ausschusses zur Bildung des Zweckverbandes angeschlossen. Die vorherige Diskussion zum Thema hatte deutlich gemacht, dass der Ausschuss im Zweckverband eine große Chance für die Schullandschaft in Straelen und Wachtendonk sieht. Der Zweckverband ist vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung offen für die Aufnahme weiterer Schulträger der Region und für die Zusammenarbeit mit anderen Schulformen. Wir sind damit gut gerüstet für die Zukunft.

Die FDP verweist in ihrem Schreiben darauf, mit den Bürgermeistern die Verbundschule erörtert zu haben, dies habe aber in der aktuellen Betrachtung keine Rolle gespielt. Dies stimmt nicht. Die Verwaltung hat uns darauf aufmerksam gemacht, dass die Bezirksregierung eine Verbundschule nicht genehmigen würde, da die Gefahr bestünde, dass die Realschulen in Kempen und Geldern in ihrem Bestand gefährdet sein könnten. Außerdem weist der einstimmig mit den Stimmen der FDP verabschiedete aktuelle Schulentwicklungsplan für Straelen aus, freiwerdende Räumlichkeiten im Schuldorf nicht für eine Realschule, sondern für die Erweiterung des Ganztagsangebotes aller Schulformen in Straelen zu nutzen. Was sollen dann die Ausführungen der FDP? Show? 

Es stand im RP-Monatsmagazin "Unser Straelen", Ausgabe April 2008:
Bürgermeister Johannes Giesen zur Entscheidung "Kastanienburg"

Am 13. März hat der Rat einstimmig entschieden, die Bildung eines "Gartenbau‑Clusters" in Kastanienburg abzulehnen

Meine lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Entscheidung ist gefallen. Ich möchte aber betonen, dass das Thema "Kastanienburg" zwar der Vergangenheit angehört, dem Gartenbau‑Cluster möglicherweise die Zukunft gehört. Es wäre töricht, sich vor dieser Tatsache zu verschließen. Straelen ist der Top-Gartenbau‑Standort und will es auch bleiben. Also muss den Gärtnern und Landwirten auch die Möglichkeit gegeben werden, ihre Betriebe zu vergrößern und dadurch ihre Existenzen zu sichern. Wir wollen wis­sen, ob in der Zentralisierung von Gewächshäusern die Zu­kunft liegt und weiche Auswir­kungen diese Größenordnun­gen für unsere hiesigen Gärtner und Landwirte haben. Darüber hinaus muss auch klar sein, wie die Umwelt tangiert wird. Natürlich kann man die Entscheidung, ein Gebiet für eine derartige "Gewächshaus‑Landschaft" zu bestimmen, nicht im Schnellverfahren erledigen. Nach wie vor lautet das Gesetz der Stunde: "Gut überlegen, Rechtssicherheit schaffen und dann beschließen". So war es immer, und so soll es auch bleiben. Darüber hinaus wird das Gutachten Klarheit über derartige Vorhaben schaffen. Über die sehr gute Bürgerbeteiligung bin ich froh. Dies zeugt von einer lebendiger Stadt und Bürgern, die an der Stadtentwicklung teilhaben wollen. Ich ermuntere Sie hiermit ausdrücklich, sich einzumischen.
                                                        Ihr Johannes Giesen, Bürgermeister

Wer wird 2009 neuer Straelener Bürgermeister? Wer kommt in den Rat?
CDU-Vorsitzender Heinz Vehreschild stellt klar!

Nach der Erklärung von Johannes Giesen, dem amtierenden Bürgermeister der Blumen- und Gemüsestadt Straelen, nach 10 Jahren Amtszeit im nächsten Jahr 2009 nicht mehr kandidieren zu wollen, berichtete die Rheinische Post am 20.3.08 im Lokalteil Gelderland über mögliche Bewerber aller im Straelener Rat vertretenen Parteien. Dabei wurde der Straelener CDU-Stadtverbandvorsitzende Heinz Vehreschild nicht richtig zitiert. In der RP steht: "Wir wollen das Beste für Straelen und die Entscheidung noch offen lassen!". Das ist nicht richtig! Denn "noch offen lassen" kann so interpretiert werden, dass schon Kandidaten vorhanden sind und nur noch entschieden werden muss! Richtig ist vielmehr: "Wir wollen das Beste für Straelen und uns alle Optionen offen halten!". Deshalb sieht das weitere Prozedere der Straelener Christdemokraten zur Nominierung von Ratskandidaten und Bürgermeister nach bewährtem Muster wie folgt aus: Anschreiben an alle CDU-Mitglieder mit Bitte um mögliche Kandidatur, Sitzungen des geschäftsführenden Vorstands, Vorstandssitzungen und eventuelle Ausschreibung um den Posten des Bürgermeisterkandidaten. Das letzte Wort haben schließlich wie immer alle Straelener CDU-Mitglieder auf einer großen Nominierungssitzung, die wegen der vorgezogenen Kommunalwahl im Juni 2009 wahrscheinlich schon Ende 2008 stattfinden wird.

Die CDU Straelen hat sich in den letzten Wochen intensiv mit den Entwicklungsmöglichkeiten für den Gartenbau in unserer Region befasst und Informationen zusammengetragen. Derzeit existieren im Stadtgebiet mit etwa 190 ha Anbauflächen unter Glas in über 200 Betrieben schon Bereiche, die man als eine historisch gewachsene Form von Gartenbauparks ansehen kann. Im Gebietsentwicklungsplan 1999 sind vier „Bereichsteile mit spezialisierter Intensiv-Nutzung“ dargestellt. Es handelt sich um die Räume in Auwel-Holt-Vorst, Hetzert-Boekholt, Broekhuysen-Dam und Rieth. Die Festlegung dieser Bereiche war richtig und bleibt auch heute noch richtig und lässt unseren Gartenbaubetrieben genügend Platz zur Erweiterung.

Kastanienburg wurde in diesem Konzept ausdrücklich nicht als Bereich mit spezialisierter Intensivnutzung ausgewiesen. Dies soll auch so bleiben!

Neue Gartenbauparks sind „Bereiche mit spezialisierter Intensivnutzung“.  Werden sie außerhalb der bisher bestehenden Bereiche neu geplant, bedürfen sie der landesplanerischen Abstimmung. Für die Entwicklung der Gartenbaubetriebe und des Gartenbaus können neue Gartenbau-Parks besonders zur Ansiedlung von Hochglasflächen sinnvoll sein, da Vorteile durch gemeinsame Infrastruktur und Wärmeversorgung bestehen.

Vorteile von Gartenbauparks können weiter sein: Der Markt verlangt große Partien einheitlicher Ware über lange Zeiträume, dafür sind große Betriebe notwendig. Größerer Immissionsschutz durch bessere Technik und Einsatz von alternativen Energien wird oft erst in größeren zum Teil betriebsübergreifenden Einheiten möglich.

Neue Gartenbauparks sollten allerdings vorrangig als zusätzliche Erweiterungs- und Entwicklungsmöglichkeit für bestehende einheimische Betriebe gesehen werden ohne Entwicklungen an den bisherigen Standorten zu behindern. Straelen ist Standort Nr.1 für den Gartenbau in Deutschland.  Damit das so bleibt,  sollten wir Möglichkeiten diskutieren, wo und in welcher Form ein Gartenbaupark im Bereich der hierfür vorgesehenen Flächen und auch nur dort angesiedelt werden kann.  

Die CDU Straelen ist der Meinung, dass ein Gartenbaupark (Cluster) den Gärtnern in unserer Region Chancen eröffnet, die nicht fahrlässig außer Acht gelassen werden sollten.

Alle Vorhaben in der Vergangenheit, die Straelen nach vorne gebracht haben, sind intensiv und mit der gebotenen Sorgfalt beraten und entschieden worden. Diese Vorgabe sollten wir uns auch für die Diskussion um die mögliche Ansiedlung eines Clusters innerhalb der bisherigen Bereiche setzen. Das geplante Gutachten der Kreis WFG zum Thema Agro-Park wird uns dabei weiterhelfen. 

Sollte die rechtliche Prüfung ergeben, dass ein Antrag nach § 42 e Landschaftsgesetz hilfreich sein kann, in Kastanienburg flächendeckend ein Landschaftsschutzgebiet mit Restriktionen bezüglich nicht gewollter Neuansiedlungen durchzusetzen, unterstützen wir dies.

Die Beratungen über Einsparmöglichkeiten finden in einem Arbeitskreis Finanzen statt,
dem sich die SPD und ihr Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Schuster verweigert !

In Kürze werden wir das von der Gemeindeprüfungsanstalt erarbeitete Gutachten zur Personalorganisation der Stadtverwaltung in den Gremien diskutieren. Wir haben dann zu entscheiden, ob die Aufgaben, die von den in den nächsten Jahren wegen Ruhestand ausscheidenden Mitarbeitern geleistet werden, auch in Zukunft von der Stadt erbracht werden sollen. Erst dann werden wir wissen, welche Einsparungen tatsächlich möglich werden. Wer wie die FDP vor der Prüfung des Gutachtens schon mit Einsparvolumina von mehr als 4 Mio € jongliert, muss sich vorhalten lassen, nicht reell zu arbeiten. Gleichwohl hoffen wir immer noch, dass wir wie in der Vergangenheit gemeinsam mit allen Fraktionen an der Verbesserung der Straelener Finanzen arbeiten werden.

Die Rheinische Post veröffentlichte am 8. März 2008 im Lokalteil Gelderland folgenden Leserbrief von Hans Rütten, früherer Bürgermeister der Stadt Straelen und CDU-Mitglied :

"Die Sitzung des Bauausschusses (Anmerkung: vom 26. Februar 2008) hat nach der Beratung des Projektes Gewächshaus-Cluster bei mir den Eindruck hinterlassen, dass die Bedenkenträger und Kritiker in allen Fraktionen die Mehrheit bildeten. Die überaus sachliche Diskussion und die Empfehlungen an den Rat waren ausgewogen und von hohem Verantwortungsbewusstsein geprägt. Dass im RP-Bericht (vom 27. Februar) die Stellungnahmen der CDU und der FDP nicht erwähnt wurden, ist doch etwas verwunderlich. Für den unbefangenen Leser entsteht der Eindruck, als wären CDU und FDP gar nicht präsent gewesen. Mit der Unterstützung durch viele Unterschriften aus der Bürgerschaft gegen das Projekt sollte der Rat, mit rechtlich gesicherten Erkenntnissen und in einem sachdienlichen Abwägungsprozess, entscheiden können. Nachdenklich stimmt mich, dass die eventuell betroffenen Gärtner und ihre Verbände und Gremien sich in Schweigen hüllen. Ich glaube, dass ein klares Wort aus diesen Kreisen der Entscheidungsfindung dienlich wäre."

CDU Straelen gegen vorgezogene Kommunalwahl 2009

Die CDU Straelen (Vorstand und Fraktion) ist gegen vorgezogene Kommunalwahlen im Juni 2009 (zusammen mit der Europawahl), wie sie CDU und FDP im Landtag NRW wegen der vielen Wahltermine 2009 beschließen wollen. Fraktionsvorsitzender Hans-Josef Hammans hat deswegen per Email am 29.2.08 MdL Dr. Helmut Linssen , MdL Hans Palmen und MdL Rainer Lux (Mitglied im Ausschuss für Kommunalpolitik und Verwaltungsstrukturreform und im Innenausschuss) angeschrieben. Die CDU Straelen hält diesen Termin für falsch und bittet dringend, von diesem Vorhaben abzusehen und die Kommunalwahl an ihrem angestammten Termin im Herbst 2009 gemeinsam mit der Bundestagswahl durchzuführen.

Begründung: 1) Europawahlen und der Termin Juni lassen eine schlechte Wahlbeteiligung auch für die Kommunalwahl erwarten. 2) Neu gewählte Bürgermeister und Stadträte nach ihrer Wahl 3 Monate auf ihren Amtsantritt warten zu lassen, ist für uns Straelener Kommunalpolitiker mit langjähriger Erfahrung undenkbar. 3) Was spricht gegen einen gemeinsamen Termin für Bundestags- und Kommunalwahlen im Herbst 2009? Unserer Meinung nach nichts! Die Wahlbeteiligung ist hoch, die Bürger und Wahlkämpfenden sind doppelt motiviert. Die Wähler können auch bei einem gemeinsamen Wahltermin durchaus unterscheiden zwischen den Kandidaten, die sie im Rat sehen wollen und den Bundestagsabgeordneten, die sie in Berlin vertreten sollen.

Nach der Prüfung der Finanzwirtschaft durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW – Fazit: Straelen hat die Grenzen seiner finanziellen Leistungsfähigkeit erreicht, die Ausgaben sind zu reduzieren – arbeiten die Fraktionen von CDU, FDP und GO seit Mai dieses Jahres an einem Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Finanzlage.Wir werden grundsätzliche Sparmaßnahmen angehen und dazu im Frühjahr 2008 den Ausschüssen und dem Rat Vorschläge vorlegen. Wir wollen und müssen den Haushalt in den nächsten 2 Jahren um 1 – 1,2 Mio € entlasten. Das wird weh tun.

Wenn sich die äußeren Rahmenbedingungen nicht ändern, sehen wir uns außerdem gezwungen, ab 2010 die Gewerbesteuern, ausgehend von den Einnahmen für das Jahr 2008, um 1,4 Mio € zu erhöhen. Dieses Mehr bedeutet einen Hebesatz von 330 %.

Das Unternehmenssteuerreformgesetz sollte die Kommunen von Steuerminderungen unbelastet lassen. Dem ist aber nicht so.Beim Straelener Hebesatz von 310 % sinkt die Gewerbesteuer im wesentlichen verursacht durch die Reduzierung des Messbetrages ( bisher 5 %, ab 2008 3, 5 % )  um 5 Mio € auf 21,5 Mio €.  Das sind 19,15 % weniger. Bis 2007 zahlten die Betriebe bei einem Gewinn von 100 € 13,42 € Gewerbesteuer, ab 2008 werden es nur noch 10,85 € sein. Dass die Einnahmen wie vorhin benannt nur um 2,8 Mio € geringer sind, ist der guten Entwicklung der Straelener Betriebe zu verdanken. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Gewerbesteuer nach neuem Recht nicht mehr den Gewinn, der der Einkommensteuer oder Körperschaftsteuer unterliegt, mindert, bliebe bei einem Hebesatz von 330 % noch eine geringfügige Entlastung  auf 13,28 %. Das bedeutet, Hebesatz wird erhöht, die Steuer bleibt unverändert. Die Steuersatzminderung bei der Einkommensteuer und Körperschaftsteuer bleibt erhalten.

Bürgerhalle Herongen: Die Heronger haben Recht, wenn sie uns vorwerfen, alles habe zu lange gedauert. Die Zeitschiene ist zu kritisieren. Allerdings: Aussagen wie „ Bürgermeister und Verwaltung verantworten alle wesentlichen Entwicklungen und Fehlentwicklungen im Projekt Bürgerhalle“ kann und will ich nicht akzeptieren. Rat und Ausschüsse, somit wir alle haben zu verantworten, was in den letzten Jahren beschlossen wurde. Allerdings durfte bei den zuletzt genannten Kosten die Halle so nicht gebaut werden. Der Beschluss, einstimmig gefasst am letzten Donnerstag, gibt uns die Möglichkeit, baldmöglichst ein Alternativkonzept umzusetzen. Dafür werden wir das Instrument der Nachtragshaushaltssatzung nutzen.

Die CDU-Fraktion stimmt dem Haushalt 2008 zu. Ein herzliches Dankeschön an unseren Bürgermeister und seine Mann – und Frauschaft für ihre engagierte Arbeit zum Wohle unserer Bürgerschaft.

Der aktuelle CDU-Infoflyer :

Download des kompletten CDU-Infoflyers als PDF-Datei (3,4 MB)

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